Avukat Metin Özdemir / Rechtsanwalt Metin Özdemir

Der Kampf gegen den Neofaschismus (2015/10)

Das politische Konzept und die Prinzipien der Europäischen Union lassen eine faschistische Machtalternative nicht zu.

In den Ländern der Europäischen Union darf es keine faschistischen Parteien geben.

Allerdings existieren in den Ländern der Europäischen Union bereits faschistische Parteien und sie bemühen sich, sich an die gesetzlichen Bedingungen anzupassen.

Trotz Ihrer Bemühungen, sich in den jeweiligen Ländern an die geseztlichen Bedingungen anzupassen, beobachten wir bei diesen Parteien dennoch ganz klar und deutlich mehrere Merkmale der neofaschistischen Ideologie.

Diese Parteien werden von vielen gesellschaftlichen Kreisen als "rechtspopulistisch" bezeichnet. Doch diese Parteien sind nicht "rechtspopulistisch". Sie sind gedeckte neofaschistische Parteien. Sie werden von reaktionären gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kräften in ihren jeweiligen Ländern instrumentalisiert, einerseits um ihre menschenfeindliche Politik, andererseits ihre Politik gegen die Arbeitnehmer/innen und die schwachen Menschen der Gesellschaft umzusetzen.

Da diese Parteien bisher leider nicht richtig identifiziert, bewertet und definiert wurden, konnten sie auch nicht erfolgreich bekämpft werden.

Im Rahmen dieser Schrift werden wir versuchen, auf jene wichtigen Punkte hinzuweisen, die einen erfolgreichen Kampf gegen diese gedeckten neofaschistischen Parteien ermöglichen.

Der Faschismus ist ein ideologisches und politisches Phänomen, welches im monopol-kapitalistischen Stadium der bürgerlichen Gesellschaft enstanden ist. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat er versucht, sich mit neuen oberflächlichen Thesen, Lügen, Betrügereien und Manipulationen an die sich gewandelten Bedingungen anzupassen. Deshalb wird er als "Neofaschismus" bezeichnet.

In bestimmten Bereichen der Gesellschaft vermeidet man es, dieses ideologische und politische Phänomen als "Neofaschismus" zu bezeichnen, d.h. ihn beim Namen zu nennen. Stattdessen wird er als "Rechtsradikalismus" oder "Rechtsextremismus" bezeichnet. Zwar beinhalten diese Begriffe den Begriff des "Neofaschismus" ebenfalls, sie sagen uns aber über dieses ideologische und politische Phänomen nicht genug aus, legen das Wesen des "Neofaschismus" nicht frei, damit er erfolgreich bekämpft werden kann. Deshalb muss man dieses Phänomen beim Namen nennen und es als "Neofaschismus" bezeichnen.

Jeder Mensch, der den Neofaschismus bekämpfen will, muss generell auf einige wichtige Punkte achten und sie ständig vor Augen behalten:

• Der Neofaschismus ist ein ideologisches und politisches Problem der ganzen Gesellschaft und des Staates. Er darf unter keinen Umständen als ein Problem oder eine Angelegenheit nur einiger gesellschaftlicher Gruppierungen, die am meisten von ihm betroffen sind, betrachtet werden. Er muss von der ganzen Gesellschaft und dem Staat bekämpft werden.
• Als ideologisches und politisches Phänomen muss der Kampf gegen den Neofaschismus unter der Führung aller demokratischen politischen Parteien in Gesellschaft durchgeführt werden. Sie tragen die Verantwortung für die Durchführung und den Erfolg des Kampfes gegen den Neofaschismus.
• Allerdings waren und sind die bürgerlichen politischen Parteien im Kampf gegen den Neofaschismus nicht als Ganzes und nicht immer entschlossen.

• Daher fallen den sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien im Kampf gegen den Neofaschismus eine besondere Verantwortung zu, da sie die Interessen jener Menschen in der Gesellschaft vertreten, die das meiste und größte Interesse daran haben, gegen den Neofaschismus zu sein und gegen ihn zu kämpfen.

  Die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien sind ideologische und politische Kernkräfte des Kampfes gegen den Neofaschismus. Sie tragen in erster Linie die Verantvortung für die Durchführung und den Erfolg des Kampfes gegen den Neofaschismus. Sie müssen die Initiativie für die Durchführung des Kampfes gegen den Neofaschismus in die Hand nehmen und in der Hand behalten.

  Wenn es um Grundsatzfragen geht, dürfen die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien keine Fehler begehen.

• Es ist nicht die Aufgabe von einzelnen ethnischen, religiösen oder anderen gesellschaftlichen Gruppierungen und auch nicht die Aufgabe von irgendwelchen Vereinen oder einzelnen Personen die Führung und die Hauptverantwortung im Kampf gegen den Neofaschismus zu übernehmen. Sie können und sollen aber natürlich den von demokratischen politischen Parteien geführten Kampf unterstützen.

• Man darf niemals neofaschistische politische Parteien, Organisationen und Bewegungen in irgendeiner Hinsicht ignorieren, verharmlosen oder unterschätzen.

  Man darf neofaschistischen politischen Parteien, Organisationen, Bewegungen nicht einfach als "Rechtspopulisten" bezeichnen. Diese Bezeichnung verharmlost, ignoriert und verdeckt den Neofaschismus und die Gefahr, die von ihr ausgeht.

  Man darf nicht folgende Aussagen vertreten, die von manchen Menschen auch in verantwortlichen Positionen vertreten werden:

  • "Solche Parteien, Organisationen gibt es nicht nur bei uns in Deutschland. In Italien, Frankreich, Belgien, Niederland, Dänmark, überall gibt es solche Parteien und Organisationen. Es ist ganz normal. Sie sind nicht gefährlich."
  • "In dieser Legislaturperiode sind sie da, aber in der nächsten Legislaturperiode werden sie verschwinden. In Sachsen-Anhalt, Hamburg, Brandenburg war es so."

  Solche Aussagen verharmlosen und unterschätzen ebenfalls die neofaschistischen Parteien, Organisationen, Bewegungen und die Gefahren, die von ihnen ausgehen.

• Man muss die neofaschistische politische Bewegung ständig dort bekämpfen, wo er gesehen wird und zu Tage tritt.
• Es gibt kein Zwischenlager zwischen dem Neofaschismus und dem Antifaschismus. Es gibt keine Neutralität beim Kampf gegen den Neofaschismus. Man befindet sich objektiv nur auf einer Seite. Wenn man nicht auf der Seite des Antifaschismus ist, ist man auf der Seite des Neofaschismus.

• Man darf die neofaschistischen Parteien, Organisationen und Bewegungen niemals als Ansprechpartner akzeptieren, sich mit ihren Vertretern an einen Tisch setzen und mit ihren Vertretern reden.

  Gleichzeitig muss man sich ständig mit dem Neofaschismus auseinandersetzen. Für diese Auseinandersetzung mit dem Neofaschismus muss man sich an die ganze Bevölkerung und besonders an die Basis der neofaschistischen Parteien, Organisationen und Bewegungen wenden und sie ansprechen.

• Man darf nicht dieselbe oder auch nur eine ähnliche Sprache wie die neofaschistischen Parteien, Organisationen und Bewegungen sprechen.
• Man darf den Neofaschismus nicht mit einer linken Diktatur gleichsetzen.

Der Kampf gegen den Neofaschismus muss in drei Bereichen geführt werden.

1. Im ideologischen Bereich
2. Im politischen Bereich
3. Im wirtschaftlichen Bereich

1. Der ideologische Kampf gegen den Neofaschismus

   • Der ideologische Kampf gegen den Neofaschismus muss unter der Führung der demokratischen politischen Parteien geführt werden.
   • Die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien sind Kernkräfte des ideologischen Kampfes gegen den Neofaschismus. Sie tragen in erster Linie die Verantvortung für die Durchführung und den Erfolg des ideologischen Kampfes gegen den Neofaschismus. Sie müssen die Initiativie für die Durchführung des ideologischen Kampfes gegen den Neofaschismus in die Hand nehmen und in der Hand behalten.
   • Der ideologische Kampf gegen den Neofaschismus muss zwar unter der Führung der demokratischen politischen Parteien durchgeführt werden. Allerdings sind die demokratischen politischen Parteien auf die Hilfe und die Unterstützung von Wissenschaftlern, Schriftstellern und Künstlern angewiesen. "Durch ihr Metier steht die schöpferische Intelligenz in der antifaschistischen Bewegung vorwiegend an der ideologischen Front; sie nutzt die Mittel der Literatur, Kunst und Wissenschaft als Waffe, entlarvt die Demagogie und Amoralität des Faschismus." Besonders die Wissenschaftler sind in der Lage, die Mittel der Wissenschaft als Waffe zu nutzen, um zu zeigen, wie die Ideologie des Neofaschismus grundlos und haltlos ist. Sie können die Ideologie des Neofaschismus entlarven und dem Volk das wahre Gesicht des Neofaschismus zeigen. Wissenschaftler haben somit eine große Verantwortung für den Erfolg des ideologischen Kampfes gegen den Neofaschismus.

   • Das Wirkungsvermögen der faschistischen Ideologie auf die Massen darf nicht unterschätzt werden. Obwohl die Ideologie des Faschismus unsinning, haltlos und unwahr ist, gewinnt sie Einfluss über die Massen. ^(1-21)

     "Daher ist die systematische Entlarvung der ultrarechten militaristischen, neofaschistischen Ideologie, der chauvinistischen und rassistischen (...) Theorien eine Schlüsselaufgabe des ideologischen Kampfes". ^(1-26)

2. Der politische Kampf gegen den Neofaschismus

   • Der politische Kampf gegen den Neofaschismus muss ebenfalls unter der Führung der demokratischen politischen Parteien geführt werden.
   • Die sozialdemokratischen und sozialistischen Parteien sind Kernkräfte des politischen Kampfes gegen den Neofaschismus. Sie tragen in erster Linie die Verantvortung für die Durchführung und den Erfolg des politischen Kampfes gegen den Neofaschismus. Sie müssen die Initiativie für die Durchführung des politischen Kampfes gegen den Neofaschismus in die Hand nehmen und in der Hand behalten.
   • Um den Neofaschismus politisch erfolgreich bekämpfen zu können, sind die demokratischen politischen Parteien auf die Unterstützung aller demokratischen Kräfte der Gesellschaft angewiesen. Alle demokratischen Kräfte müssen sich politisch betätigen und sich in diesen Kampf einreihen.
   • Auch beim Kampf gegen den Neofaschismus gilt, dass die Praxis das wichtigste und zuverlässigste Kriterium der Wahrheit ist.

   • Der Neofaschismus wendet ein System an Demagogien, Manipulationen, Lügen, Betrügereien, Verleumdungen und Täschungen an, um die Massen für sich zu ködern. Zu diesem System gehören beispielsweise folgende Punkte: ^(1-22)

     • Der Neofaschismus nutzt das natürliche Streben breiter Bevölkerungskreise, insbesondere des Mittelstandes, dem eigenen Land zum Wohlstand zu verhelfen, schamlos aus.
     • Der Neofaschismus verfälscht die nationalen und patriotischen Gefühle der Massen, deutet diese in eine chauvenistischen Form um und missbraucht dabei Begriffe wie "Nation" oder "Vaterland".
     • Der Neofaschismus missbraucht das natürliche Verlangen der Menschen nach Ordnung, Sicherheit und sozialem Frieden, wie es besonders für mittel- und kleinbürgerliche Schichten charakteristisch ist, zu eigennützigen chauvenistischen und hegemonistischen Zwecken.
     • Der Neofaschismus wendet verschiedene pseudowissenschaftliche Theorien und Konzeptionen an, um unwahre, unwissenschaftliche Behauptungen aufzustellen.
     • Der Neofaschismus entlehnt Begriffe und Konzeptionen anderer politischer Strömungen und verwendet diese, um den Massen die Augen zu vernebeln. Schon der "Nationalsozialismus" köderte damals die Menschen mit dem Begriff "Sozialismus".
     • Der Neofaschismus spekuliert in einer demagogischen Weise mit den realen, unmittelbaren Interessen der Massen, mit ihrem Streben nach Wohlstand sowie mit ihren Sorgen. So bringen sie die materiellen Bedürfnisse und Ansprüche der Massen ins Spiel und versprechen ihnen einen höheren Lebensstandard.
     • Der Neofaschismus spricht auch rückständige Teils der Bevölkerung an und nährt immer wieder Regungen wie die spießbürgerliche Gewinnsucht.
   • Man muss die Demagogien, Manipulationen, Lügen, Betrügereien, Verleumdungen und Täschungen des Neofaschismus entlarven.

   • Man muss das Klassenwesen und die Klassengrundlage des Neofaschismus entlarven und dem Volk sein wahres Gesicht zeigen.

     Man muss dem Volk zeigen, dass der Neofaschismus die Interessen des Finanzkapitals vertritt, dass er gegen die Interessen des Volkes ist.

     Demokratische politische Parteien müssen alle erforderlichen gesetztlichen Maßnahmen treffen, um den politischen Einfluss des Finanzkapitals auf den Staat und auf die Gesellschaft zu begrenzen und zu verringern.

   • Man muss die antifaschistische Propaganda verstärken und unermüdlich durchführen.

   • Man muss dem Volk unbedingt zeigen, dass der Neofaschimus ⁽¹⁾

     • das Regime von Armut und Ausbeutung ist,
     • die soziale und nationale Ungleicheit verkörpert,
     • das Regime von brutaler Unterdruckung und blutigem Terror ist,
     • das Regime von Folter, Kerker, Mord und Todeslager ist,
     • ein reaktioneres, schauvenistisches, emperialistisches Regime ist
     • ein rassistisches, militärisches Regime ist,
     • der Feind der Demokratie und Freiheit überhaupt ist,
     • der Feind des Friedens ist,
     • nicht nur "Kerker, Konzentrationslager und Galgen", nicht nur "die physische Vernichtung von Menschen", sondern die Vernichtung von "Ansichten, Ideen, Überzeugungen" bedeutet
     • die Menschenwürde mit Füßen tritt.
   • Man muss eine Aktionseinheit aller demokratischen Kräfte beim Kampf gegen den Neofaschismus schaffen.
   • Man muss allen Schichten des Volkes zeigen, dass Ihre Interessen darin liegen, den Neofaschismus zu bekämpfen.
   • Man muss alle Schichten des Volkes, deren Interesse in der Demokratie liegen (Arbeiter, Arbeitslose, Angestellte, Bauern, Wissenschaftler, Schriftsteller und Künstler, Rentner, die Jugend, den Mittelstand usw.), für den Kampf gegen Neofaschismus aktivieren und mobilisieren.
   • Man muss Organisationen, Vereinen und Projekte, die den Neofaschismus bekämpfen, ideologisch, politisch und finanziell unterstützen.
   • Man muss Schüler/innen in einem Unterrichtsfach über den Neofaschismus aufklären, bei jeder Gelegenheit mit ihnen über dieses Thema sprechen.
   • Man muss allen Formen der neofaschistischen Offensive energisch entgegentreten.
   • Man muss die Aktionen gegen den Neofaschismus rechtzeitig durchführen.
   • Man muss alle Ansätze des Neofaschismus, der sich den gewandelten Bedingungen anpaßt, konkret analysieren und entlarven.

3. Der wirtschaftliche Kampf gegen den Neofaschismus

   • Die soziale Ungerechtigkeit in der Gesellschaft bereitet einen günstigeren Boden für die Entwicklung der neofaschistischen politischen Bewegung vor. Die Verwirklichung der sozialen Gerechtigkeit in der Gesellschaft ist somit der wichtigste Teil des wirtschaftlichen Kampfes gegen den Neofaschismus. Um den Kampf gegen den Neofaschismus erfolgreich führen zu können, muss in der Gesellschaft soziale Gerechtigkeit geschaffen werden.
   • Die finanziellen Quellen der neofaschistischen Parteien, Organisationen und Bewegungen müssen ganz genau untersucht und vollständig geklärt werden. Das Volk muss wissen, welche wirtschaftlichen Kräfte in der Gesellschaft hinter den neofaschistischen Parteien, Organisationen und Bewegungen stehen und sie unterstützen.
   • Die demokratischen politischen Parteien müssen alle erforderlichen gesetzlichen Maßnahmen treffen, um die wirtschaftliche Macht und den wirtschaftlichen Einfluss des Finanzkapitals auf den Staat und auf die Gesellschaft möglichst zu beschränken und zu verringern.

Metin Özdemir

- Jurist -

Berlin, 17.10.2015

Literaturverzeichnis:

(1) Kritik der Ideologie des Neofaschismus, Redaktion der Originalausgabe: J.D.Modrshinskaja, N.W.Mostowjez, W.I.Zapanow; Übersetzer: Gertrud Lehmann, Christine Broszeit, Josef Görbert, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin, 1978

(2) Prof. Dr. Everhard Holtmann, Politik-Lexikon, R.Oldenburg Verlag, München-Wien, 2000

(3) Prof. Dr. Dieter Nohlen, Prof. Dr. Florian Grotz, Kleines Lexikon der Politik, Bundeszentrale für politische Bildung, schriftenreicher Band 759, Verlag C. H. Beck oHG, München, 2007

(4) Prof. Dr. Dieter Nohlen, Lexikon der Politik, Band 1 Politische Teorien, Herausgegeben von Dieter Nohlen und Rainer-Olaf Schultze, Büchergilde Gutenberg Frankfurt am Main, 1995

(5) Philosophisches Wörterbuch (1975): 11. Auflage, Band 1 - Band 2, Herausgeber: Georg Klaus, Manfred Buhr, VEB Bibliographisches Institut, Leipzig

(6) R.Yürükoğlu, Faşizmin çözülüşü, İşçinin Sesi Yayınları, Londra, 1984

(7) Palmiro Togliatti, Faşizm Üzerine Dersler, Türkçeye çevirenler: Şiar Yalçın-Yüksel Demirekler, İkinci baskı: Ocak 1979, Bilim ve Sosyalizm Yayınları, Ankara

(8) Georgi Dimitrov, Faşizme Karşı Birlesik Cephe, Cilt: 1-2, Türkçesi: Ali Özer, Üçüncü baskı: Mayıs 1977, Ser Yayınevi, Ankara

(9) Orhan Hançerlioğlu, Felsefe Sözlüğü, Remzi Kitabevi, İstanbul, 1982

(10) Orhan Hançerlioğlu, Felsefe Ansiklopedisi (Kavramlar ve Akımlar), Remzi Kitabevi, İstanbul, 1979